Liebe Berlinerinnen und Berliner,
heute wende ich mich ganz persönlich an Sie, weil es mir am Herzen liegt. Das Landesverfassungsgericht in Berlin hat entschieden, dass die Berlin-Wahl wiederholt werden muss. Das ist ein erstmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Hierfür ist der Berliner Senat sowie die gewählten Parteien aus dem Berliner Abgeordnetenhaus verantwortlich. Nun wird am 12.Februar 2023 neu gewählt. Wir haben gemeinsam die Chance einen Politikwechsel zu gestalten. Bei der letzten Wahl haben Sie uns Ihr Vertrauen geschenkt und dies nehmen wir auch ernst. Als kleine Partei ist es schwierig in kurzer Zeit alles unter einen Hut zu bekommen, aber wir sind gut aufgestellt.
Die etablierten Parteien und der gewählte Berliner Senat haben bewiesen, dass Sie es in einem Jahr nicht geschafft haben die Berlinerinnen und Berliner zu entlasten. Das zeigt, dass Wahlversprechen nicht umgesetzt worden sind. Jetzt ist es an der Zeit etwas zu verändern und das Kreuz auf dem Listenplatz 25 für Die Grauen zu setzen. Rückwirkend betrachtet, haben uns die großen Namenhaften Parteien nicht nach vorne gebracht. Ich erinnere Sie nur ungern an die Vergangenheit, aber
- Familien, Alleinerziehende, Arbeitnehmer, Rentner, Hilfebedürftige und Kinder sind an zweiter Stelle,
- Pflegekräfte wurden von der Regierung nicht wie versprochen unterstützt,
- Polizei und Feuerwehr gerieten unter Beschuss durch ihre Handlungen mehr bewirken zu wollen und den Ansatz dies durchzusetzen,
- Lehrkräfte und Erzieher wurden Mangelware,
- Selbständige und Unternehmen wurden finanzielle Hilfen in der Pandemie zugesagt auf die sie noch heute warten,
- minderjährige Straftäter, Wiederholungstäter, bekannte Intensivtäter mit oder ohne Migrationshintergrund werden mit einem Verwaltungshandeln stillgelegt.
Gewählte Politiker aus dem Berliner Abgeordnetenhaus haben nach Ihrer Wahl im September 2021 als erste Amtshandlung Ihre Diätenerhöhung vorgenommen. Die Diätenerhöhung findet nach der Parlamentsreform jedes Jahr statt, während der Bürger jährlich immer weniger Netto vom Brutto hat.
Wir, Die Grauen – Für alle Generationen distanzieren uns von der Profitgier, da wir es bis dato auch aus eigener Hand geschafft haben Veränderungen ohne finanzielle Hilfen, durch Dritte, zu leisten.
Bei dieser Wahl treten wieder zwei graue Bewegungen an, wir sind keine Panther und stehen für eine aktive Politik für alle Generationen und persönlichen Kontakt außerhalb der Wahlkämpfe. Wir haben vieles erreichen können, Sie können unsere Aktivtäten dem Wahlheft entnehmen.
Deshalb erinnere ich, so eine Chance mit einer Wiederwahl gibt es erst wieder in 2026 für Berlin. Ich bitte um Ihr Vertrauen, damit wir noch mehr bewegen können als wir so schon geschafft haben. Dankeschön für Ihr bisheriges Vertrauen.
Am 12. Februar heißt es Listenplatz 25 – Die Grauen wählen!
Liebe Grüße
Ihr
Michael Schulz
Spitzenkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus