Kategorie: Berlin

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Kampagne zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages

Der Rundfunkbeitrag muss abgeschafft werden – unter diesem Motto hat unsere Partei eine bundesweite Aktion gegen den staatlich verordneten Zwangsbeitrag gestartet.

In mehreren Bundesländern sammeln wir bereits öffentlich Unterschriften, Schwerpunkte sind bisher Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Berlin

Der Bundesgeschäftsführer der Grauen – Für alle Generationen, Dieter Gohlke, kritisiert:

„Wir haben ein Problem damit, dass auch Haushalte ohne Empfangsgerät verpflichtet sind, den monatlichen Zwangsbeitrag in Höhe von 17,50 € zu zahlen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkprogramme ihrem Informationsauftrag kaum noch gerecht werden. Der Eindruck, es werde zunehmend einseitig zugunsten der etablierten Alt-Parteien berichtet, hat sich in den letzten Jahren verstärkt. Aus der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) wurde zum 01.01.2013 der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice – dies hat aber weder das Problem der Zwangsabgabe gelöst, noch die Qualität des Programme erhöht.

Es muss folglich der Druck auf die politischen Parteien erhöht werden, den Rundfunkstaatsvertrag der Bundesländer aufzuheben.

Eine parteienunabhängige Kommission sollte zudem Reformvorschläge für die zukünftige Entwicklung und Finanzierung der Sendeanstalten erarbeiten.“ 

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Im Herzen Grau

Ursula Schade, Bundesschatzmeisterin der Grauen – Für alle Generationen, hier im Bild mit dem Bundesvorsitzenden Michael Schulz, feierte ihren 70. Geburtstag und nahm dessen Glückwünsche entgegen.

„Ursel“ hat Höhen und Tiefen der grauen Bewegung seit mehr als zehn Jahren miterlebt und mitgestaltet und ist heute mehr denn je voller Tatendrang. Neben ihrer Aufgabe als Mitglied des Bundesvorstandes kandidiert sie aktuell als Direktkandidatin im Wahlkreis 061 für den Deutschen Bundestag und ist natürlich auch im Straßenwahlkampf der Partei fast täglich aktiv. Wir wünschen Dir viel Glück und Gesundheit und freuen uns auf noch viele weitere Jahre mit Dir, liebe Ursel.

Der Bundesvorstand

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Wahlkampfstart in Marzahn-Hellersdorf

Im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf fiel nun der Startschuss für den Bundestagswahlkampf.

Direktkandidatin Marianne Seipp und ihr Team sammelten Unterstützungsunterschriften auf dem Alice-Salomon-Platz. Auch am S-Bahnhof Biesdorf waren Die Grauen – Für alle Generationen tatkräftig durch Mitglieder des Landesvorstandes vertreten.

Spitzenkandidat Michael Schulz kam auf dem Biesdorfer Blütenfest mit vielen Menschen ins Gespräch. Oft wurde die Sorge geäußert, dass sich die eigene Lebenssituation, ob Rente oder Erwerbseinkommen, weiter verschlechtern würde, während sich Manager und Berufspolitiker weiter die Taschen füllen. Die Grauen werden sich weiter dafür einsetzen, dass starke Schultern auch stärker belastet werden und so endlich einen angemessenen Beitrag leisten.

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Großes Interesse

Am Wochenende starteten Die Grauen – Für alle Generationen in den Berliner Bezirken eine Informationskampagne mit Ständen und Unterschriftensammlungen.

Wie hier in der Tegeler Fußgängerzone, zeigte sich großes Interesse an den Positionen der neuen Partei. Insbesondere das Schwerpunkt-Thema Soziale Gerechtigkeit bewegte die Menschen. Es wurde deutlich, dass die SPD hier keine glaubwürdigen Aussagen trifft und das Vertrauen in die Alt-Parteien weitgehend zerstört ist. Bundesvorsitzender Michael Schulz, fasste zusammen: „Ich habe in den zahlreichen Gesprächen mit den Menschen immer wieder erfahren, dass ein großer Wunsch nach glaubwürdiger Politik besteht, die sich nicht an Macht und Geld, sondern an den wirklichen Problemen in unserem Land orientiert. Steigende Kriminalität macht vielen Leuten Angst und auch finanziell fühlen sich viele Bevölkerungsgruppen inzwischen auf Kosten der großen internationalen Konzerne abgehängt. Es wird Zeit für eine grundlegend andere Politik!“

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Verkehrschaos wird erwartet

Die Grauen – Für alle Generationen stellten sich in Wittenau interessierten Bürgerinnen und Bürgern zum Gespräch. Dabei wurde deutlich, dass die bevorstehenden Baumaßnahmen in der Oranienburger Straße von der Bezirksverwaltung nicht ausreichend kommuniziert wurden. Viele Menschen befürchten ein Verkehrschaos, besonders in den Hauptverkehrszeiten. Die angekündigten Baumfällungen waren ebenfalls Gegenstand von Kritik. Ersatzpflanzungen in Seitenstraßen seien kein ausreichender Ausgleich

Michael Schulz versprach, sich als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Berlin-Reinickendorf verstärkt für die Bürgerinteressen einzusetzen.

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Parteigründung in Berlin

In Berlin wurde heute die Partei Die Grauen – Für alle Generationen gegründet. Initiatoren sind u.a. Michael Schulz und Ursula Schade, die mehrere Jahre Bezirksverordnete in Berlin waren. Die Grauen werden sich bundespolitisch vor allem für das Thema Soziale Gerechtigkeit einsetzen. Der Parteiname bringt zum Ausdruck, dass nicht nur die Interessen älterer Menschen im Fokus des politischen Handelns stehen werden.

Schulz, der auf der Gründungsversammlung zum Bundesvorsitzenden der Partei gewählt wurde, strebt den schnellen Aufbau weiterer Landesverbände an, damit eine Teilnahme an der Bundestagswahl am 24.September 2017 ermöglicht wird. In Berlin wurde bereits eine Landesliste aufgestellt, in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern steht dies kurz bevor.  „Parteigründung in Berlin“ weiterlesen